2020

Das Jahr 2020 steht fr den Beginn einer vllig neuen Zeitrechnung. Die weltweit ausgerufene Corona-Pandemie hat drastischen Manahmen den Weg geebnet, die man noch kurz zuvor fr schier unmglich gehalten hatte. Unter dem Deckmantel des Bevlkerungsschutzes hat die Bundesregierung inzwischen Gesetze erzwungen, die so weitreichend in die Grundrechte eingreifen und die Parlamente derart in der Mitsprache beschneiden, dass sie vielen Rechtsexperten verfassungswidrig erscheinen.

Die Entmachtung des Bundestags ist allerdings beileibe kein Kollateralschaden der Corona-Politik. Unter Kanzlerin Angela Merkel hat Deutschland schon in der Staatschuldenkrise ab 2009 und spter beim Asyl- und Zuwanderungschaos ab 2015 immer wieder die Aushebelung verfassungsmiger Organe erlebt. Die Missachtung des hchsten deutschen Parlaments zieht sich wie ein roter Faden durch die Amtszeit Merkels, die ein tief gespaltenes Land und eine nachhaltig beschdigte Demokratie hinterlsst.

Das Schren von ngsten und die Einschchterung Andersdenkender sind altbekannte Stilmittel totalitrer Systeme. Staatlich organisierte Angriffe auf die Meinungsuerungsfreiheit haben ein Klima der Verunsicherung geschaffen, in dem sich viele Brger aus dem gesellschaftlichen Diskurs verabschieden, weil sie Ausgrenzung, Zurckweisung und Sanktionen frchten. Politik und Medien haben das von ihnen erzeugte Klima dazu genutzt, Panik auf jenen Handlungsfeldern zu verbreiten, auf denen sie eine neue Agenda etablieren wollen.

Inzwischen werden die polit-medialen Narrative kaum mehr hinterfragt. Und so wurde das aus der Umwelt- und Klimapolitik bekannte Herrschen mit Horrorszenarien auf den Gesundheitssektor bertragen. Dabei dient den Verfechtern einer Neuordnung des globalen Zusammenlebens eine Virusinfektion, die fr fast alle Menschen unproblematisch ist, als Alibi. Lesen Sie darber und von vielen weiteren Angriffen auf Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in diesem Buch.