Abwgung im Recht

Die Abwgungsdogmatik hlt nach einer langjhrigen und umfangreichen Rechtsprechungsgeschichte nicht nur eine Flle von Lsungen fr Einzelfragen des Planungsrechts bereit. Darber hinaus lsst sich das dem Verhltnismigkeitsgrundsatz entstammende Gebot gerechter Abwgung auch ohne weiteres als allgemeine Grundstruktur komplexer hoheitlicher Handlungen entfalten. Bisher nur wenig beachtet wurde hingegen, dass das Abwgungsgebot bestimmte Anforderungen im Sinne einer Handlungsnorm an Verwaltung und Gesetzgeber stellt, die mit der blichen natrlich-sprachlichen Darstellungsweise nicht hinreichend bewltigt werden knnen. Insbesondere die Durchfhrung einer Gesamtabwgung unter Heranziehung einer bilanzierenden Betrachtungsweise stellt die Praxis vor methodische Probleme. Da aber der Verhltnismigkeitsgrundsatz Grundvoraussetzungen rationalen Handelns formuliert, erscheint eine Weiterentwicklung des Rechts angezeigt. Ekkehard Hofmann zieht hierfr die wirtschaftswissenschaftliche Entscheidungstheorie heran, in der eine Vielzahl leistungsfhiger Methoden zur Beschreibung und Anleitung von Entscheidungsvorgngen entwickelt worden ist. Um die bertragbarkeit dieser Verfahren auf den Kontext hoheitlicher Entscheidungen zu berprfen, werden die bisherigen Anwendungsfelder formaler Anstze in der Praxis ausfhrlich analysiert. Die zunehmend erkennbaren Bemhungen der deutschen Bundesregierung, der US-Regierung und in jngster Zeit auch der EU-Kommission um eine transparente und kalkulatorisch leistungsfhige Methodik lassen erwarten, dass derartige Instrumente in Zukunft bei Rechtsanwendung und Rechtsetzung verstrkt zum Einsatz kommen werden.