Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM)

Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Novellierung des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX) im Jahre 2004 wurde eine sozialrechtliche Vorschrift in Kraft gesetzt, welche alle Arbeitgeber zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) gesetzlich verpflichtet. Ziel der Norm ist dem Wortlaut nach drohende Behinderungen oder Chronifizierungen von Krankheiten durch gezielte Maßnahmen vorzubeugen, um erneute Arbeitsunfähigkeit zu vermeiden sowie den Arbeitsplatz zu erhalten.

In der Praxis führt die Ausgestaltung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) häufig zu erheblichen Problemen und Verwirrungen. Hinzu kommt, dass, trotz der 12-jährigen Geltung der Norm, viele Arbeitgeber die Vorschrift des § 84 II SGB IX nicht kennen. Weiterhin hat die Rechtsprechung die Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) stark ausgeweitet und ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) quasi zur Voraussetzung einer krankheitsbedingten Kündigung gemacht.

Fraglich ist daher, welche gesetzlichen Mindestanforderungen und welche weiteren Anforderungen an das bEM gestellt werden. Weiterhin stellt sich die Frage welche datenschutzrechtlichen Anforderungen an das bEM gestellt werden und welche Auswirkungen ein unterlassenes oder nicht ordnungsgemäß durchgeführtes bEM haben kann.

Am Ende dieser Arbeit soll ein kleiner Ausblick auf die Änderungen des bEM durch das Bundesteilhabegesetz gegeben werden.