Arbeit statt Sozialhilfe

Der Reform der Sozialhilfe kommt in der gegenwrtigen Diskussion um den Umbau des Sozialstaats eine entscheidende Rolle zu. Denn die Grundsicherung in Deutschland ist vorwiegend am Bedarf orientiert, wodurch die Selbstndigkeit und Eigeninitiative der Hilfeempfnger untergraben wird und der Bezug zum Arbeitsmarkt in den Hintergrund gert. Holger Feist begrndet zunchst die Existenz einer staatlichen Grundsicherung, zeigt dann aber auf, wie die gegenwrtigen Regelungen die Anreize zur Aufnahme von Arbeit vor allem bei niedrig qualifizierten Personen nachhaltig stren. Um den Arbeitsanreiz fr diese Personengruppe zu strken, schlgt er eine Trennung der Hilfe zum Lebensunterhalt in zwei separate Programme vor. Die Hilfe fr arbeitsunfhige Hilfeempfnger knnte vom Lohnabstandsgebot ausgenommen werden und im brigen auf Grundlage der bisherigen Regelungen fortbestehen. Arbeitsfhige, aber nicht arbeitswillige Hilfeempfnger mten dagegen sprbare Krzungen bei den Geldleistungen in Kauf nehmen. Auerdem kann der Staat durch verschiedene Arten von Lohn- und Einkommenssubventionen die Aufnahme von Arbeit vorantreiben und Hilfeempfnger verpflichten, fr den Transfer eine Gegenleistung in Form von Arbeit zu erbringen. Dabei wird anhand zweier Fallstudien illustriert, wie entsprechende Programme in den Vereinigten Staaten und in einer deutschen Pioniergemeinde umgesetzt werden. Unter den deutschen Rahmenbedingungen kommt es zu vertikalen fiskalischen Externalitten der Gemeindepolitik, die durch eine Vereinheitlichung der Zustndigkeit von Arbeitslosen- und Sozialhilfe deutlich reduziert werden knnten. Horizontale fiskalische Externalitten durch Migration im Zuge der EU-Osterweiterung knnten durch den bergang zum Heimatlandprinzip bei der Gewhrung der Grundsicherung vermieden werden.