Autoritarismus statt Selbstverwaltung. Die Transformation der kommunalen Politik in der Stadt Kaliningrad 1990-2005.

Mit dem Untergang der Sowjetunion hat sich die staatsrechtliche Stellung der russischen Kommunen grundlegend verndert: Die Verfassung der Russischen Fderation garantiert den Brgern in Artikel 3 kommunale Selbstverwaltung; fderale und regionale Reformgesetze der 90er Jahre haben die rechtliche Grundlage fr eine demokratische Erneuerung der lokalen Verwaltung gelegt. Diese Fallstudie untersucht, wie sich die neuen Rahmenbedingungen auf die lokale Politik der Stadt Kaliningrad ausgewirkt haben. Dazu werden die rechtlichen Aspekte der kommunalen Selbstverwaltung, die Besonderheiten der zentralen lokalpolitischen Institutionen sowie die Akteure und ihre Interaktion in den Jahren 1990 bis 2005 analysiert. Die Einfhrung eines neuen Institutionensystems durch die Kaliningrader Stadtsatzung im Jahr 1996 fhrte zu einer Politisierung der kommunalen Ebene und zur Herausbildung neuer Konfliktlinien. Die Dynamik in der Lokalpolitik, die zunchst durch Auseinandersetzungen zwischen dem direkt gewhlten Brgermeister und den Stadtrten sowie zwischen Stadt- und Regionalverwaltung geprgt war, hat nicht zu einer Konsolidierung demokratischer Spielregeln gefhrt, sondern zur Entstehung eines neuen Modells autoritrer Verwaltung. Die Re-Etatisierung der Kommune war merklich von der Zentralisierungspolitik Putins whrend seiner erster Amtszeit als Prsident beeinflusst.