Bekampfung von Marken- und Produktpiraterie als Aufgabe der Zollverwaltung

Masterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 2,0, Ruhr-Universitt Bochum (Lehrstuhl Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Flschung von Marken und Produkten lsst sich bis in die Antike belegen. Produktflscher nutzen den guten Ruf" bekannter Originalhersteller, indem sie Produkte hufig minderer Qualitt herstellen und in Umlauf bringen. Dabei werden auch Produkte nachgemacht, die fr Sicherheit und Gesundheit der Nutzer gefhrlich sind bzw. sein knnen.
Kufer geflschter Produkte tun dies oft bewusst und nutzen insbesondere den vermeintlichen oder tatschlichen Preisvorteil des geflschten Produktes, sie kaufen jedoch als gefhrlich eingeschtzte Produkte nicht bewusst. Technische Manahmen zur Produktsicherung sollten ergriffen werden, um Konsumenten wirksam vor dem unbewussten Kauf von Flschungen zu schtzen.

Die Schden durch Produktflscher knnten fr Deutschland eine Grenordnung von bis zu 50 Mrd. jhrlich betragen.
Die mglichen Schden, denen die Verbraucher ausgesetzt sind, knnen allenfalls als abstrakte Bedrohung dargestellt werden, da zu wenige konkrete Beispiele vorliegen. Die Gefhrdung ist bei geflschten Medikamenten, Autoersatzteilen und Nahrungsmitteln am hchsten. Accessoires, die meisten Textilien oder Schmuck/Uhren, sowie Datentrger gefhrden den Verbraucher nicht oder kaum in seiner Sicherheit bzw. Gesundheit.

Die Rechtsinhaber und die Zollverwaltung haben mit der Grenzbeschlagnahme nach der sog. Produktpiraterieverordnung im Rahmen der EU und nach den nationalen Bestimmungen ein wirksames Prventionsmittel an der Hand, um das Inverkehrbringen von Falsifikaten zu erschweren. Daher sollten die Rechtsinhaber die Eintragung des beanspruchten Rechtes in die entsprechenden Register vornehmen.

Mit Blick auf die Grenzbeschlagnahmen in Deutschland und der EU der letzten zehn Jahre zeigt sich, dass die rechtlichen Mglichkeiten in