Berufung auf ltere Marken Dritter

Im Markenrecht gilt das Priorittsprinzip. Der Beklagte kann sich gegenber dem Klger daher erfolgreich verteidigen, wenn er ber eine Marke verfgt, die lter als das Klagezeichen ist. Doch gilt dies auch, wenn die Marke einem Dritten gehrt? Die Rechtsprechung hat dies fallweise bejaht. Frederik Thiering bereitet das Thema umfassend auf. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Verteidigung zum einen mglich sein kann, wenn dem Beklagten fr die ltere Marke des Dritten eine Benutzungserlaubnis, insbesondere in Form einer Lizenz, erteilt worden ist. Zum anderen kann sie in Betracht kommen, wenn der Beklagte als Prozessstandschafter berechtigt wre, einen aus der lteren Marke des Dritten resultierenden Gegenanspruch gegen das Klagezeichen geltend zu machen. Dabei werden nicht nur die dogmatischen Grundlagen untersucht, sondern auch zahlreiche praktisch bedeutsame Einzelfragen behandelt, z.B. der Lizenzerwerb erst nach Beginn des Prozesses. Der Autor wurde mit dem Fakulttspreis 2010 der Juristischen Fakultt der Ludwig-Maximilians-Universitt Mnchen ausgezeichnet.