Betriebsfhrungsvertrag

Das Formularbuch dient der Gestaltung von Betriebsfhrungsvertrgen. Es besteht aus zwei Abschnitten. In einem ersten Abschnitt sind die Grundlagen zum Betriebsfhrungsvertrag dargestellt. Diese dienen dem Verstndnis des Betriebsfhrungsvertrags. Der zweite Abschnitt enthlt vier Betriebsfhrungsvertrge (Vertragsmuster) nebst weiteren Formularen, die jeweils fr den Abschluss des Vertrags bentigt werden.

In dem Formularteil werden ein echter Betriebsfhrungsvertrag, ein konzerninterner unechter Betriebsfhrungsvertrag und zwei Teilbetriebsfhrungsvertrge abgebildet. Weil sich die gesellschaftsrechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Betriebsfhrungsvertrags nach der Rechtsform der beteiligten Vertragspartner richten, sind an den Betriebsfhrungsvertrgen Vertragspartner unterschiedlicher Rechtsformen (AG, GmbH, GmbH & Co. KG, eG) beteiligt. Einer der Betriebsfhrungsvertrge (ber die technische Betriebsfhrung von Windenergieanlagen) hlt einer AGB-Klauselkontrolle Stand und eignet sich daher fr eine Mehrfachverwendung.

Die Erluterungen zum Formularteil sind so ausfhrlich gehalten, dass das Werk neben seinem primren Zweck, bei der Gestaltung von Betriebsfhrungsvertrgen als Arbeitsmittel zu dienen, auch als Nachschlagewerk zur Klrung von Rechtsfragen genutzt werden kann, die sich im Rahmen der Umsetzung von Betriebsfhrungsvertrgen ergeben. Das Formularbuch richtet sich in erster Linie an Notare, Rechtsanwlte und Unternehmensjuristen. Darber hinaus soll es auch juristischen Laien eine Orientierungshilfe bieten.