Biopolitik und politische Kommunikation. Die Rolle der Bundesregierung in der Stammzellendebatte

Die Frage, ob Wissenschaftler embryonale Stammzellen zu Forschungszwecken nach Deutschland importieren drfen oder nicht, wurde in den vergangenen Jahren so kontrovers diskutiert wie kaum ein anderes Thema zuvor. Den Stein ins Rollen brachte im Jahr 2000 der Neuropathologe Oliver Brstle, der einen entsprechenden Antrag bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft stellte. Eine engagiert gefhrte ethische Debatte darber, ob deutsche Forscher es ihren auslndischen Kollegen gleich tun drften oder nicht, entstand. Bald wurde der Ruf nach der Politik laut und diese, allen voran der damalige Bundeskanzler Schrder, nahm ihn an. Die biopolitische Debatte war somit erffnet. Die vorliegende Arbeit untersucht vornehmlich, wie sich die Regierung Schrder in der Stammzellenfrage verhielt. Sie stellt dar, welche Positionen die Regierungsmitglieder und der Bundeskanzler selbst vertreten haben und welcher kommunikativen Mittel sie sich bedient haben. Die Autorin beantwortet diese Fragen zunchst dadurch, dass sie auf das Konzept der Politikvermittlung Sarcinellis zurckgreift und dieses in den greren Kontext der politischen Kommunikation stellt. Anhand der biopolitischen Debatte berprft sie dann diese theoretischen Konzepte. Der Meinungs- und Diskussionsstand ist hierbei bis zum 25. April 2002 bercksichtigt. An diesem Tag hat der Bundestag das Stammzellengesetz verabschiedet, was eine Zsur in der Debatte darstellte. Die Studie greift vornehmlich auf Artikel aus anerkannten deutschen Tages- und Wochenzeitungen und Redebeitrge der meinungsfhrenden Akteure aus Politik und Wissenschaft zurck.