Bitburger Gesprche in Mnchen

"Stuttgart 21" hat eine neuerliche Diskussion um eine strkere Brgerbeteiligung bei Groprojekten ausgelst. Die mit der Umsetzung von solchen Groprojekten verbundene Forderung nach einem strkeren Ma an Brgerbeteiligung wirft viele Fragen auf: Was ist mit Brgerbeteiligung konkret gemeint? Der Begriff kann sowohl fr eine Betroffenenbeteiligung als auch fr eine Brgerbeteiligung durch Verfahren der direkten Demokratie stehen. Eine Betroffenenbeteiligung ist in den verschiedenen Planungsverfahren schon vorgesehen, doch wie funktional ist diese? Gibt es Verbesserungsmglichkeiten? Und ist eine strkere Brgerbeteiligung durch Verfahren direkter Demokratie geeignet, demokratische Legitimation herzustellen? Ist eine strkere Brgerbeteiligung darber hinaus mit dem Bestreben nach mglichst schleuniger Umsetzung von Infrastrukturvorhaben vereinbar? Wie knnen auch bei strkerer Beteiligung der Brger die Grundrechtspositionen privater Projekttrger hinreichend bercksichtigt werden? Nicht nur die Sichtweise der betroffenen Brger, sondern auch die der Projekttrger mus dabei bercksichtigt werden. Mit Beitrgen von: Martin Burgi, Wolfgang Durner, Andreas Geiger, Ingrid Hnlinger, Hans-Jrgen Papier, Peter Ramsauer, Randolf Rodenstock