Brgerbegehren in Baden-Wrttemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen im Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, FernUniversitt Hagen (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Verwaltung und Dritter Sektor, Sprache: Deutsch, Abstract: Ausgangspunkt fr die Fragestellung dieser politikwissenschaftlichen Arbeit ist die in den Medien hufig zitierte Politik- und Parteienverdrossenheit der Brger. Die Ausweitung von direktdemokratischen Mitwirkungs- und Entscheidungsrechten, gerade auf kommunaler Ebene, wird hierbei in der politikwissenschaftlichen Forschung als probates Mittel gesehen, um die Partizipation der Brger am politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auszuweiten. Whrend in den ersten Jahrzehnten im reprsentativen System der Bundesrepublik direktdemokratische Elemente fast keine Rolle spielten, nderte sich dies im Verlauf der 90er Jahre schlagartig. Ausgehend von Ostdeutschland wurden die Kommunalverfas-sungen durch die flchendeckende Einfhrung von Brgerbegehren und Brgerentscheide und der Direktwahl des Brgermeisters dahingehend reformiert. Diese Arbeit konzentriert sich ausschlielich auf Rechte des Souverns im Hinblick auf Sachentscheidungen und blendet die Personalentscheidungen in Form der Direktwahl des Brgermeisters aus. Beim Vergleich der Anwendungshufigkeit von Brgerbegehren in den einzelnen Bundeslndern wird ein markantes Geflle deutlich. Dieses fhrt schlielich zur Kernfrage dieser Arbeit: Wie wirken sich die unterschiedlichen institutionellen und strukturellen Rahmenbedingungen der einzelnen Bundeslnder auf die Anwendungshufigkeit von Brgerbegehren aus? Ein Vergleich der drei Bundeslnder Baden-Wrttemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen soll dieser Frage nachgehen. Fr die Eingrenzung auf diese drei Bundeslnder gibt es zwei Grnde. Zum einen haben diese Lnder die grten Erfahrungen beim Umgang mit diesem Instrument, zum anderen ist sowohl die Datenlage als auch die Forschungsliteratur fr diese am ergiebigst