Brgerhaushalte in Deutschland

Brgerhaushalte haben sich im Bereich der Finanzierungsplanung einer Kommune mit Hilfe von partizipativen Instrumenten in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten einen Namen gemacht. Die Idee stammt aus Brasilien, doch sie findet sich heute in diversen Variationen weltweit wieder. Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Lobeshymnen auf das Konzept, vor allem aus den Reihen der daran Beteiligten, welche die Mglichkeit sehen, informierte und engagierte Brger an politischen Prozessen und Entscheidungen zu beteiligen.
Entscheidend an Beteiligung ist natrlich, ob sie Ergebnisse nach sich zieht, da der Prozess der Mitwirkung sonst obsolet ist. Auch der Brgerhaushalt, der Vorschlge fr den Finanzplan der Kommunen sammelt, bringt Ergebnisse mit sich. Wie viele der Ideen aus den Reihen der stdtischen Anwohner tatschlich umgesetzt werden, ist hchst verschieden. Letztendlich ist dies eine Entscheidung des Rates, der weiterhin die Hoheit ber das Budget behlt. Zu klren ist, von welchen Faktoren es abhngt, ob die Brgervorschlge tatschlich politische Zustimmung erhalten. Im Rahmen der vorliegenden Studie sollen Anstze gefunden werden, welche Einflussfaktoren in Deutschland dafr in Frage kommen. Untersucht wird hierbei der Einfluss
a) der Finanzsituation einer Kommune,
b) der Anzahl der Teilnehmer an einem Brgerhaushalt,
c) der Vorgaben der Verwaltung.
Die Arbeit bezieht sich auf die Verfahren in den Kommunen Kln, Oldenburg, Potsdam, Mnster und Trier.