Bsglubige Markenanmeldungen

Dieses Buch soll die Frage klren, welchen Einfluss der rechtliche Schutzgrad eines Zeichens auf den Tatbestand der bsglubigen Markenanmeldung haben kann. Hierbei wird ergrndet, wie die sich gegenberstehenden Schutzgrade ausgestaltet sein knnen, welche Aussage sich jeweils aus den verschiedenen Konstellationen ableiten lsst und wie mageblich diese Aussage schlielich fr die Beurteilung der Bsglubigkeit ist. Es wird geklrt, warum und ab wann der rechtliche Schutzgrad berhaupt eine Rolle spielt und in welchen Fllen dessen Einbeziehung zu fehlerhaften Ergebnissen fhren knnte. Es erfolgt zudem eine ausfhrliche Einbeziehung des Falls Lindt gegen Hauswirth'. Schlielich bietet das anhand der Ergebnisse aufgestellte Prfungsschema eine praktische Anwendungsgrundlage fr alle Juristen, die mit derartigen Fllen konfrontiert sind.