Bundestag und Brger im Spiegel der Demoskopie

The only thing necessary for the triumph of the evil is for good men to do nothing. Edmund Burke Um aber das Bese erfolgreich abzuwenden, mussen die Guten zwischen gut und bese unterscheiden kennen; sie mussen das Gute richtig einschatzen und es genugend schatzen, um es zu be- wahren und verteidigen zu wollen. Welche nachhaltigen Foigen das Fehlen dieser Voraussetzung fOr das politische Leben einer Natio- und nicht nur fOr dieses -haben kann, belegt in Deutschlands jungster Geschichte die Zersterung der Weimarer Republik. Republiken ohne Republikaner, Demokratien ohne Demokraten- das sind Zustandsbeschreibungen von Gemeinwesen, in denen nur die Eliten, womeglich nur die politische Elite, Trager und Garant der verfaBten Staatsform und der ihr innewohnenden Prinzipien sind. Der historische und internationale Vergleich bietet Beispiele, daB auch sol- che politischen Systeme betrachtliche Dauerhaftigkeit erlangen ken- nen. 1st die Bevelkerung wenig oder gar nicht politisch interessiert, sind die konkreten Leistungen der staatlichen Institutionen zufrieden- stellend, so vermag eine Elite auch ohne tiefe Verwurzelung, ohne po- sitive Grundeinstellung der Burger zu den institutionellen Kernelemen- ten des politischen Systems und den darin verwirklichten Grundsatzen politische Stabilitat gewahrleisten -solange die Leistungen nicht nach- lassen und solange es keine Gegenelite mit fundamentalen politischen Gegenentwurfen gibt. Output-Krisen sind angesichts gewachsener Staatsaufgaben und zunehmender internationaler Verflechtung, auf- grund von Problemkomplexitat und Interessendivergenzen prinzipiell unvermeidlich. Ein Klima der Unzufriedenheit ist fOr die Etablierung politischer Alternativen nicht einmal notwendige Voraussetzung schweigende, passive Mehrheiten kennen genugen -, es ist hierfOr aber besonders gunstig.