Das Institut der obligatorischen Lizenzbereitschaftserklrung im trkischen Patentrecht

Essay aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Spannungsfeld zwischen dem trkischen Patentrecht und Kartellrecht weisen das Institut der Zwangslizenz und vor allem das Institut der obligatorischen Bereitschaftserklrung zur Erteilung einer Lizenz, also der Art. 93 der Trkische Patentverordnung mit Gesetzeskraft (TPatVO), fr die Trkei eine besondere Relevanz auf. Art. 93 TPatVO sieht gegen die kartellrechtswidrige Nutzung des Patentrechts eine obligatorische Lizenzbereitschaftserklrung vor. [...]