Das nicht-praktizierte Patent

"Patenttrolle" sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, whrend die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprche auch "non-practicing entities" zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er lst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit fr das geltende Recht, die unabhngig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtskonomischen berlegungen.