Demokratische Dekonsolidierung

Das 1989 vorhergesagte "Ende der Geschichte" ist noch nicht das Ende der Geschichte: Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Vor dem Hintergrund der Erosion der Demokratie untersucht Nils Schaks rechtsvergleichend das Phnomen der demokratischen Dekonsolidierung. Diese ist von bestimmten Charakteristika geprgt: Manahmenkumulationen v.a. in den Bereichen Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische ffentlichkeit fhren zu einer De-Facto-Verfassungsnderung. Nur durch eine absolute Grenze im Verfassungsrecht kann die demokratische Dekonsolidierung verhindert werden. Die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. II GG) kann eine solche Grenze im deutschen Recht darstellen. Da die Vorschrift aber ein Schattendasein in Theorie und Praxis fhrt, ermittelt Nils Schaks ihren Inhalt konkret am Beispiel der Versammlungsfreiheit.