Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht

Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung fr die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfhrt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu lange Verfahrensdauern und rechtsmissbruchliche Prozesstaktiken gefhrden die Verfahrensgerechtigkeit und -effizienz. Um einen gerechten Ausgleich zwischen Innovation und Patentschutz herzustellen, muss das Nichtigkeitsverfahren reformiert werden. Somi Constanze Micsunescu untersucht Reformanstze fr das Nichtigkeitsverfahren und befasst sich insbesondere mit der Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Zugleich wird die dogmatische Ausrichtung des Nichtigkeitsverfahrens ergrndet. Auerdem zieht die Autorin einen Vergleich zu den Nichtigkeitsprozessen anderer EU-Mitgliedstaaten und zeigt den Kontext zur Europischen Patentgerichtsbarkeit auf.