Der Gegenstand des Feststellungsverfahrens

Matthias Jacobs untersucht die Zulssigkeitsvoraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage und ihre historischen und teleologischen Grundlagen. Die Tatbestandsmerkmale des 256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhltnis und das rechtliche Interesse - werden heute allzu grozgig interpretiert. Man bedient sich ihrer oft nur noch als Leerformeln; die Ergebnisse werden statt dessen von Billigkeitserwgungen oder prozekonomischen berlegungen getragen. Die damit verbundene Ausweitung der Rechtsschutzzone der Feststellungsklage ist durch einen Bedeutungsverlust des Rechtsverhltnisses sowie eine Flucht in das Feststellungsinteresse gekennzeichnet. Viele Feststellungsurteile rcken damit in die Nhe von Rechtsgutachten, fr die Gerichte nicht zustndig sind. Der Autor legt die Schwachpunkte der berkommenen Dogmatik offen, arbeitet den materiellrechtlichen Substanzverlust der Feststellungsklage auf und versucht, die Rechtsschutzzone des 256 Abs. 1 ZPO durch eine Rckbindung an das materielle Recht schrfer als bislang zu konturieren und einzugrenzen. Der Abschied von der prozessualen Deutung der Feststellungsklage macht den Weg frei zu einer Rckbesinnung auf das Tatbestandsmerkmal des Rechtsverhltnisses und einer Entlastung des Feststellungsinteresses.