Der immaterialguterrechtliche Schutz von Gebrauchsgegenstanden

Examensarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: Gut, Ruhr-Universitt Bochum (Faculty of Law), Veranstaltung: Immaterialgterrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Seminar insgesamt wurde mit Gut bewertet (Vortrag inbegriffen).


Die Erzeugnisse der deutschen Industrie genieen in der Welt einen
herausragenden Ruf und machen die Bundesrepublik zu einer der fhrenden
Industrie- und Wirtschaftsnationen der Welt. Damit Produkte
made in Germany" im Wettbewerb bestehen knnen, bedarf es deren
Schutz. So stellte bereits der Reichstag im Jahre 1876 fest, dass die
deutsche Industrie den ihr gebhrenden Rang und die Blthe, zu welcher
sie befhigt sei, erst dann erlangen knne, wenn sie gegen unbefugte
Nachbildung geschtzt werde. Ohne diesen Schutz knne der
Fabrikant keine erheblichen Opfer aufwenden, um tchtige Knstler
zur Anfertigung neuer Muster und Modelle zu gewinnen und der
Knstler wiederum werde seine Kraft der Industrie nicht zuwenden,
da diese ihm keinen entsprechenden Lohn fr seine Arbeit zu leisten
im Stande sei."1 Doch gerade bei Erzeugnissen, die einen Gebrauchszweck
verfolgen, gibt es beim Schutz des geistigen Eigentums ein
groes Spannungsfeld. Whrend die technischen Innovationen noch
anhand recht objektiver Voraussetzungen dem Schutz zugnglich
sind, ist es bei dem Design von Gebrauchsgegenstnden hufig eine
Wertungssache, welche im Streitfall beim Richter liegt.
Diese Arbeit mchte den immaterialgterrechtlichen Schutz von
Gebrauchsgegenstnden und seine Entwicklung darstellen sowie einen
Ansto zur Novellierung der zuknftigen Rechtsprechung geben.