Der Investitionsschutz im internationalen Anlagenbau

In Zeiten allgemeiner Knappheit ffentlicher Haushalte lassen sich staatliche Investitionen in die ffentliche Infrastruktur nur noch selten oder sehr eingeschrnkt realisieren. Zunehmend beteiligen sich private Investoren an der Finanzierung ffentlicher Infrastruktur. Tim Metje untersucht die Mglichkeit Private im Rahmen so genannter BOT-Modelle (BOT = Build, Operate, Transfer) einzubinden. Dies sind ffentlich-private Partnerschaften, bei denen private Investoren Infrastrukturprojekte in staatlichem Auftrag realisieren, betreiben und erst nach einem Zeitraum von bis zu 30 Jahren auf den sie beauftragenden Staat rckbertragen. Da das Engagement privater Investoren ganz wesentlich von einem stabilen nationalen und internationalen Investitionsschutzregime abhngt, das sich letztlich auch im Streitfall bewhren muss, liegt hier der Schwerpunkt der Untersuchung. Nach einer Einfhrung in die wesentlichen Funktionsmechanismen internationaler BOT-Projekte auf der Grundlage einzelner Beispiele und nach Ausfhrungen zu den Erwartungen der Projektbeteiligten diskutiert der Autor die Chancen und Risiken des geltenden Investitionsschutzrechts. Zugleich bewertet er neuere investitionsschutzrechtliche Anstze, wie etwa die Flexibilisierung von Vertragsverhltnissen. Dies lsst ihn - unter Bercksichtigung der Besonderheiten von BOT-Projekten - auch die Frage nach einem fr alle Beteiligten effektiven Streitbeilegungsmechanismus thematisieren.