Der Kraftakt - Die Minderheitsregierung als Option im Vielparteienparlament der Bundesrepublik

Am 14. Juli 2010 wird Hannelore Kraft zur Ministerprsidentin von Nordrhein-Westfalen gewhlt. Die Koalition aus SPD und Bndnis 90/Die Grnen tritt die Regierung an, indem sie sich bewusst fr eine Minderheitsregierung entscheidet und politische Koalitionsangebote der weiteren Parteien ablehnt. Den 90 Abgeordneten von SPD und Grnen stehen 91 Mandatstrger der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und LINKE gegenber. Zwei Jahre spter ist das Projekt gescheitert, doch die Neuwahl beschert Hannelore Kraft eine satte Mehrheit im Parlament.
Die parlamentarische Demokratie in Bund und Lndern basierte in der Vergangenheit, bis auf wenige Ausnahmen, auf Mehrheitsregierungen. Die Regierungspartei, beziehungsweise die Regierungskoalition, verfgt ber die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Entscheidungen fllen realistisch betrachtet Ministerprsidenten, Minister und Fraktionsvorsitzende. Die Rolle des einzelnen Abgeordneten ist untergeordnet.
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnet die Minderheitsregierung als eine Mglichkeit auch fr die Bundesebene. Ob dieses Modell eine Option im Vielparteienparlament der Bundesrepublik ist, und ob Hannelore Kraft das Zeug fr einen Politikwechsel in NRW und auch im Bund hat, zeigt die vorliegende Arbeit.