Der Schutz olympischer Symbole

Wie hat sich der Status quo des Schutzes der Olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen durch das In-Kraft-Treten des Gesetzes zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) verndert? Dazu untersucht Christoph Rieken zunchst den Schutz dieser Zeichen aufgrund der allgemeinen Gesetze. Er zeigt, dass wegen des generischen Charakters und des vorgeprgten Bedeutungsgehaltes dieser Zeichen ein Schutz an den besagten Zeichen ohne weiteren unterscheidungskrftigen Zusatz nicht mglich ist. Anschlieend widmet er sich dem spezialgesetzlichen Schutz der Olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen. Er schildert vergangene Bemhungen um einen spezialgesetzlichen Schutz in Deutschland und sterreich und versucht die verfassungsrechtlichen Probleme, die aus der spezialgesetzlichen Zuweisung von Immaterialgterrechten erwachsen, aufzuzeigen und darauf zu prfen, ob das OlympSchG verfassungskonform ist. Er kommt zu dem Ergebnis, dass diese Sonderzuweisung an den Zeichen trotz Bedenken aufgrund der faktischen Monopolisierung der Olympischen Spiele letztlich verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist. Auerdem untersucht Christoph Rieken die einzelnen Vorschriften. Dabei legt er besonderes Augenmerk auf die Reichweite des Schutzbereichs. Schlielich setzt er sich mit der Rechtsnatur des OlympSchG auseinander, was insbesondere zu der Frage fhrt, wie sich dieses in das Gefge bereits bestehender Immaterialgterrechte einfgt.