Dfte als geistiges Eigentum

Ausgehend von der Problematik des Schutzes von Dften und Duftstoffen als Marke, der aufgrund der vom Europischen Gerichtshof in der "Sieckmann-Entscheidung" aufgestellten Anforderungen an den Markenschutz praktisch ausgeschlossen ist, untersucht Stefan Frhlich umfassend die Schutzmglichkeiten fr Dfte durch die brigen Rechtsinstitute des geistigen Eigentums. Er vermittelt zunchst die fr die rechtliche Beurteilung relevanten naturwissenschaftlichen Hintergrnde zu Duftstoffen und untersucht dann systematisch die Schutzmglichkeiten auf den einzelnen Teilgebieten des geistigen Eigentums und durch das Lauterkeitsrecht. Dabei bercksichtigt er auch die relevante Judikatur aus dem europischen Ausland. Jeweils gesondert behandelt werden das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und schlielich der lauterkeitsrechtliche Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie der ergnzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach 4 Nr. 9 UWG. Der Autor bestimmt zunchst jeweils den fr das Rechtsgebiet mageblichen Schutzgegenstand, wobei unterschieden wird zwischen dem Schutz von Dufteindrcken, Duftstoffformeln und einzelnen Duftstoffen. Sodann erfolgt eine Untersuchung der unterschiedlichen Schutzvoraussetzungen fr die einzelnen Rechte. Schlielich setzt er sich auch mit den Vor- und Nachteilen der einzelnen Schutzmglichkeiten auseinander. Im Ergebnis gelangt er zu unterschiedlich ausgestalteten Schutzmglichkeiten von Dften und Duftstoffen auf smtlichen behandelten Gebieten geistigen Eigentums mit Ausnahme des Geschmacksmusterrechts.