Die Abschaffung der Frsorgepflicht

Christiane Brors untersucht die allgemeine Frsorgepflicht des Arbeitgebers. Diese wird als Leerformel verabschiedet und durch ein vertragstheoretisches Modell ersetzt, das unter Bercksichtigung der tatschlichen konomischen Funktionsbedingungen des Arbeitsvertrags erklrt, in welchen Grenzen die Rechtsprechung Erwartungen des Arbeitnehmers aufgreifen und verrechtlichen darf. Die Rechtsprechung kann nur dann Nebenpflichten des Arbeitgebers begrnden, wenn die berechtigten quivalenzerwartungen des Arbeitnehmers enttuscht werden, weil auerrechtliche, wirtschaftliche Sanktionsmechanismen fehlen, die den Arbeitgeber zu einem vertragsgemen Verhalten zwingen. Den Grund fr die besonderen vertraglichen Rcksichtnahmepflichten des Arbeitgebers sieht die Autorin daher nicht - wie traditionell angenommen - in einem besonderen Gemeinschaftsverhltnis. Diese Pflichten knpfen auch nicht daran, da der Arbeitnehmer seine Persnlichkeit in das Arbeitsverhltnis einbringt. Vielmehr sollen sie einer situationsbezogenen strategischen berlegenheit des Arbeitgebers entgegenwirken. Anders als beim Austausch von Gtern wird beim Arbeitsvertrag ein interner Markt zwischen den Parteien gebildet. Im Gegensatz zum externen Markt, auf dem die Verhandlungspartner ohne erhebliche Kosten ausgewechselt werden knnen, sind Arbeitnehmer und Arbeitgeber nach dem Vertragsschlu aufgrund von Abwanderungskosten wirtschaftlich aneinander gebunden. Nur wenn eine Partei diese Abhngigkeit strategisch ausnutzt und der anderen die wirtschaftlichen Sanktionsmechanismen fehlen, um ihre quivalenzerwartungen zu schtzen, mu das Recht die Vertragsdurchfhrung absichern.