Die Asyl-, Visa- und Einwanderungspolitik in der EU - eine schrittweise Vergemeinschaftung

Hauptseminararbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europa- und VölkerR, IPR, einseitig bedruckt, Note: 2,0, Otto-Friedrich-Universität Bamberg (-), Veranstaltung: Neuere Entwicklungen des Europarechts, 23 Eintragungen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Diese Arbeit diskutiert zunächst das für den betr. Politikbereich entscheidende Spannungsfeld zwischen Kooperationsbedürfnissen und nat. Souveränitätsbestreben. Anschließend wird überblickend die Entwicklung des Feldes nachvollzogen: Von den Abkommen von Schengen und Dublin über den Maastrichter Vertrag (VAE "gemeinsames Interesse") und den Amsterdamer Vertrag (Vergemeinsch. bei Aufrechterhaltung intergouv. Sperren) hin zum Haager Programm (qual. Mehrheitsentsch. in fast allen Materien) , Abstract: Die für viele politische Kräfte zu laxe Vergabepraxis von Visa in osteuropäischen Botschaften ("Vollmer-Erlass") schlug in Deutschland hohe Wellen. Dies mündete in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der zur übertriebenen Selbst-Inszenierung der Parteien genutzt wurde. Aber auch aus dem europäischen Ausland kamen kritische Töne, die vor einigen Jahren noch als "unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates" zurückgewiesen worden wären. Heute wird solche Kritik zunehmend akzeptiert, da die Visa-Vergabe eine europäisierte Angelegenheit geworden ist. Diese Arbeit hat das übergeordnete Ziel die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung der Asyl-, Einwanderungs-, und Visapolitik überblickend nachzuzeichnen. Der Fokus liegt auf der Beschreibung der groben Entwicklung und nicht auf der detailreichen Diskussion von einzelnen legislativen Entwicklungen. Am Anfang steht dabei eine einführende Darstellung des Spannungsfeldes zwischen Kooperationsnotwendigkeiten auf der einen und einem ausgeprägten nationalen Souveränitätsbestreben auf der anderen Seite (Kapitel 2). Daran schließt sich eine Charakterisierung der Entwicklung in mehreren Phasen an. Zunächst werden die Ursprünge der europäischen und internationalen Flüchtlingspolitik (Genfer Flüchtlingskonvention und Europäische Menschenrechtskonvention) beschrieben (Abschnitt 3.1). Die Phase bis zum Maastrichter Vertrag von 1992 kann als unverbindliche "Verwaltungskooperation" charakterisiert werden (Punkt 3.2). Der EU-Gründungsvertrag hat eine zweite, hier "Maastricht-Phase" genannte Etappe eingeläutet, die die vorsichtige Institutionalisierung des Politikfeldes auf europäischer Ebene bei allerdings weiterhin intergouvernementaler Organisation bedeutete (Abschnitt 3.3). Wesentliche Fortschritte brachte der Amsterdamer Vertrag von 1997, der die Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik in weiten Teilen auf die erste "Säule" der EU übertrug, wenn auch mit intergouvernementalen "Sicherungen" (Kapitel 3.4). Der jüngste und weit reichendste Europäisierungsschub ist im Dezember 2004 zu verzeichnen, als das "Den Haag Programm" verabschiedet wurde (Punkt 3.5). Am Ende meiner Arbeit soll eine integrierende Zusammenfassung stehen.