Die Bekmpfung der Markenpiraterie

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,4, Carl von Ossietzky Universitt Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Phnomen der Produkt- und Markenpiraterie hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Bei der Grenzbeschlagnahme knnen Waren, die mglicherweise Rechte eines Markeninhabers verletzen, unter bestimmten Voraussetzungen vom Zoll aufgehalten werden, bis eine Entscheidung darber ergangen ist, ob es sich tatschlich um eine Schutzrechtsverletzung handelt. Ein Eingreifen zu diesem Zeitpunkt hat den Vorteil, dass die Waren nicht auf den jeweiligen Markt gelangen. Auch der europische Gesetzgeber hat schon seit einiger Zeit die negativen Auswirkungen der Markenpiraterie auf den europischen Binnenmarkt erkannt und entsprechend Manahmen ergriffen.
Ziel der Arbeit ist es, eine Bestandsaufnahme der derzeitigen rechtlichen Lage darzustellen und herauszuarbeiten, ob und in welchem Umfang die verschiedenen Regelungen ein Missbrauchspotential enthalten. Der Schwerpunkt liegt somit auf der Untersuchung, inwieweit das geltende Recht die Interessen sowohl des Markeninhabers als auch des Importeurs der Waren bercksichtigt.
Im ersten Teil der Arbeit (2.) wird zum einen Stellung genommen zu verschiedenen Auffassungen des Begriffes der Markenpiraterie. Zum anderen werden Grnde fr die Markenflschung und Folgen der Markenpiraterie fr Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft erlutert.
Im weiteren (3.) findet ein Vergleich der Grenzbeschlagnahme nach deutschem und europischem Recht statt. Beim nationalen Recht beschrnkt die Autorin sich auf die 146, 147 MarkenG, da diese Paragraphen die wesentlichen Regelungen fr das Grenzbeschlagnahmeverfahren enthalten und im Vergleich zum europischen Recht die grte Bedeutung aufweisen. Auf europischer Ebene steht die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 im Mittelpunkt, die sich in einigen Punkten erheblich von der deutschen Regelung unterscheidet. Inwie