Die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,5, FernUniversitt Hagen, Veranstaltung: B.A.: Politik- und Verwaltungswissenschaften, Sprache: Deutsch, Abstract: 1.1 Ziel der Arbeit

2011 begann fr Deutschland eine neue Periode als nicht-stndiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Diese wurde allgemein als gute Werbung fr einen stndigen Sitz im selben Gremium aufgefasst, falls eine Reform des Rates zustande kommen wrde. Der stndige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen, Peter Wittig, wies im Deutschlandfunk darauf hin, dass Deutschland als nicht-stndiges Mitglied unter genauer Beobachtung stnde (vgl. Deutschlandfunk 2010: Internetquelle 5). Mangelhaft bewertete Arbeit innerhalb des Rates drfte also die Chancen auf den seit 1992 von verschiedenen Bundesregierungen angestrebten stndigen Sitz im Sicherheitsrat deutlich verringern.

Auf Grund der starken internationalen Kritik muss also danach gefragt werden, warum die Entscheidung fr eine Enthaltung geschah und ob nicht eine andere Abstimmungsweise positivere Konsequenzen fr die Entscheidungstrger der deutschen Politik nach sich gezogen htte. Die zentrale Forschungsfrage dieser Bachelor-Arbeit fragt folglich nach dem Grund fr diese Enthaltung der deutschen Bundesregierung bei der Abstimmung des UN-Sicherheitsrat zur Einrichtung und berwachung einer Flugverbotszone in Libyen. Darber stehen die Konsequenzen dieser Entscheidung einerseits fr das Streben nach einem stndigen Sitz bzw. andererseits fr die Beteiligten Personen und Gruppen im Fokus des Interesses der Arbeit.