Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht

Die Richtlinie 2004/48/EG ("Durchsetzungsrichtlinie") ist einer der bedeutendsten Rechtsakte der Europischen Union auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Um eine effektivere Bekmpfung von Produktpiraterie und illegalem Filesharing zu ermglichen, werden die Mitgliedstaaten durch die Richtlinie zur Regelung bestimmter materiellrechtlicher Sanktionen und zur Implementierung verfahrensrechtlicher Instrumente zum Schutz aller Immaterialgterrechte verpflichtet. Die Richtlinie basiert zum einen auf dem nahezu weltweit geltenden TRIPs-Abkommen und zum anderen auf effektiven verfahrensrechtlichen Manahmen einzelner EU-Mitgliedstaaten. Dennis Amschewitz analysiert die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht umfassend. Sein Ziel ist es, Rechtsanwendern, die mit der Richtlinie beziehungsweise dem deutschen Umsetzungsgesetz in Berhrung kommen, den Umgang mit dem neuen Recht und die richtlinienkonforme Anwendung der neuen nationalen Vorschriften zu erleichtern. Dementsprechend unterbreitet er sowohl zur Richtlinie selbst als auch zu den nationalen Bestimmungen Auslegungsvorschlge. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf den hchst umstrittenen Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider (ISP). Dieser soll den Rechtsinhabern ermglichen, zivilrechtliche Ansprche gegen illegale Filesharer geltend zu machen. Der Autor hinterfragt ferner das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und untersucht, ob der Gesetzgeber, der die Umsetzungsfrist um mehr als zwei Jahre berschritten hat, seiner Umsetzungspflicht vollumfnglich nachgekommen ist.