Die Emissionsgenehmigung nach dem TEHG

Examensarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 15,00, Universitt Leipzig, Veranstaltung: Interdisziplinres Seminar zum Umweltschutz und Umweltrecht , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Emissionshandel als Manahme des internationalen Klimaschutzes ist grundlegend auf das Protokoll von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenbereinkommen der Vereinten Nationen ber Klimanderungen (Kyoto-Protokoll) zurckzufhren. In der Europischen Gemeinschaft startete das Emissionshandelssystem zum 01. Januar 2005. Dahingehend hatten die Mitgliedstaaten sicherzustellen, dass bei Anlagen die entsprechenden emittierenden Ttigkeiten nur dann durchgefhrt werden, wenn der Anlagenbetreiber ber eine Genehmigung verfgt. Mageblich hierfr ist auf nationaler Ebene das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Zweck dieses Gesetzes ist es, fr Ttigkeiten, durch die in besonderem Mae Treibhausgase emittiert werden, die Grundlagen fr den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem zu schaffen, um damit durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der in 4 TEHG umgesetzten Emissionsgenehmigung auseinander. Konkret wird sich mit dem Regelungsinhalt des 4 TEHG, dem Rechtscharakter der Genehmigung und ihrer Funktion befasst sowie mit der geplanten Umsetzung im Umweltgesetzbuch (UGB).