Die Entstehung der Verfassung des Landes Hessen von 1946

Die Hessische Verfassung von 1946 gewhrt als lteste in Kraft befindliche Verfassung Deutschlands wertvolle Einblicke in die ra des staatlichen Wiederaufbaus nach dem zweiten Weltkrieg. Einerseits hat sie in vielen Punkten den Text des spteren Grundgesetzes beeinflusst, andererseits steht sie mit ihrem sozialistischen Gesellschaftsentwurf unter Einschluss weit reichender sozialer Grundrechte und der Sozialisierung ganzer Wirtschaftsbereiche aber auch in deutlichem inhaltlichen Kontrast zum Grundgesetz. Unter Auswertung vieler bisher nicht bercksichtigter Archivquellen zeigt Martin Will, dass Grundlage der Verfassung ein eher neutraler, von Walter Jellinek geprgter Vorentwurf des Vorbereitenden Verfassungsausschusses war. Seine sozialistische Prgung erhielt der Text im Verfassungsausschuss der Verfassungberatenden Landesversammlung, in der SPD und KPD ber eine Mehrheit verfgten und zugleich auf eine ihrerseits eher links stehende, von christlich-sozialen Idealen geprgte CDU trafen. Nach langen Bemhungen um eine von allen Fraktionen getragene Verfassung kam es im Verfassungsausschuss schlielich zum Zerwrfnis, woraufhin SPD und KPD ihre sozialistische Programmatik durchsetzten. In letzter Minute wurde schlielich doch noch der historische Verfassungskompromiss zwischen SPD und CDU erzielt, der die sozialistischen Weichenstellungen indes nur eingeschrnkt korrigierte. Zudem fhrte die in nur wenigen Stunden ausgehandelte Vereinbarung zu Formelkompromissen im Verfassungstext, die bis heute - wie zuletzt im Fall der Studienbeitragsentscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs - die Gerichte beschftigen.