Die Entwicklung des Markenrechts in Deutschland seit der Grundung des Deutschen Reiches 1871

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 14 Punkte (gut), Bayerische Julius-Maximilians-Universitt Wrzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das allgemeine Phnomen, das Seine zu bezeichnen, markieren zu wollen, liegt aller Wahrscheinlichkeit nach in unserer ersten Natur." Bereits ab dem Ende des 1. Jhd. n.Chr. finden sich bei Tacitus und Plutarch Anmerkungen und Hinweise auf die Verwendung von (geschftlichen) Kennzeichen. Die Fabrikzeichen der altchinesischen Porzellanmanufakturen belegen diesen Befund ebenso wie die schon weit vor dem Mittelalter in deutschen Landen verwendeten Haus- und Hofmarken. Dieses menschliche Kennzeichnungsbedrfnis bildet den Keim fr die Versuche, diesem Bedrfnis einen rechtlichen Rahmen zu geben - mit anderen Worten: ein systematisches Kennzeichen- bzw. Markenrecht zu schaffen.

Die vorliegende Arbeit beleuchtet die entsprechenden, fr das deutsche Staatsgebiet einheitlich unternommenen, Versuche und beschrnkt sich so auf den Zeitraum ab Grndung des Deutschen Reiches im Jahre 1871.

Die Entwicklung des Markenwesens in Deutschland vollzog sich im betrachteten Zeitraum seit der Reichsgrndung in Etappen, an deren Ende jeweils eine Neuordnung des Markenrechts durch ein grundlegendes Gesetzeswerk stand. Diese Etappen geben der vorliegenden, chronologisch aufgebauten Arbeit ihren ueren Rahmen.

Im Ersten Teil wird der Weg zum Markenschutzgesetz von 1874 behandelt, gefolgt von den Ausfhrungen zu jener Periode, an deren Ende das Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen von 1894 stand, im Zweiten Teil. Aufbauend auf diesen richtungsweisenden Kodifikationen, steht die Etappe im Umfeld des Warenzeichengesetzes von 1936 im Mittelpunkt des Dritten Teils. Dabei werden auch die bedeutenden, allerdings jeweils nur auf Teilaspekte beschrnkten nderungen des WZG in 1967, 1979 und 1992 behandelt, bevor im Vierten Teil das 1995 in Kraft getretene und im Wesentlichen auch