Die Ex-officio-Prfung durch die Gemeinschaftsgerichte

Das Gemeinschaftsrecht hlt fr den am nationalen Recht geschulten Praktiker immer wieder berraschungen bereit. Das gilt auch fr das Prozessrecht vor den Gemeinschaftsgerichten. Der Europische Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht fr den ffentlichen Dienst folgen insbesondere nicht dem Prinzip iura novit curia, sondern berprfen grundstzlich nur die von den Parteien in Form von Klagegrnden aufgeworfenen Rechtsfragen. Diese Vorgehensweise unterscheidet sich deutlich von derjenigen der deutschen Gerichte, die die von den Parteien vorgebrachten Tatsachen in rechtlicher Hinsicht umfassend wrdigen. Ausnahmsweise prfen allerdings auch die Gemeinschaftsgerichte bestimmte Klagegrnde von Amts wegen. Brbel Sachs stellt diese Ex-officio -Prfung ausfhrlich dar und unterzieht sie einer kritischen Analyse. In einem ersten Teil untersucht sie die prozessrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen fr die Amtsprfung vor dem Hintergrund der verschiedenen Verfahrensarten. Im Anschluss daran stellt sie die Rechtsprechung zur Amtsprfung kategorisierend dar. Dabei geht es einerseits um den genauen Anwendungsbereich der Amtsprfung, andererseits um ihre Voraussetzungen und Modalitten. Schlielich setzt sich die Autorin mit der nur eingeschrnkten Amtsprfung im europischen Rechtsschutzsystem kritisch auseinander. Neben einzelnen Kritikpunkten widmet sie sich vor allem der Verortung der EG-Prozessordnung im Spannungsfeld unterschiedlicher Anforderungen und Vorgaben an ein Rechtsschutzsystem insgesamt.