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Die Firma verkrpert den Goodwill des Unternehmens. Ihre kommerzielle Verwertung durch Veruerung ist gem 23 HGB nur gemeinsam mit der bertragung des Unternehmens gestattet. Dieses sogenannte Verbot der Leerbertragung kann den Transaktionsbedrfnissen des Wirtschaftslebens erheblich zuwiderlaufen. Dementsprechend hat das Erstreckungsgesetz von 1992 die in 8 Abs. 1 WZG a.F. verankerte Bindung des Markenrechts an das Unternehmen beseitigt.Die Marke kann nunmehr nach 27 MarkenG ohne das Unternehmen veruert werden. Da das markenrechtliche Leerbertragungsverbot den Rechtsverkehr in gleicher Weise vor Irrefhrung schtzen sollte wie das firmenrechtliche, Rechtsprechung und Literatur folgerichtig die 23 HGB, 8 Abs. 1 WZG a.F. identisch interpretierten, ist die Daseinsberechtigung des 23 HGB sptestens seit dem Erstreckungsgesetz infrage gestellt. Der Autor zeigt, dass die Firma nicht lnger als gebundenes Persnlichkeitsrecht, sondern wie die Marke als selbstndig bertragbares Immaterialgterrecht aufzufassen und der Bindungsgrundsatz im Firmenrecht de lege ferenda zu streichen ist.
- Format: Pocket/Paperback
- ISBN: 9783161508448
- Språk: Tyska
- Antal sidor: 247
- Utgivningsdatum: 2011-04-06
- Förlag: Mohr Siebeck