Die Haushaltsnotlage des Landes Berlin und die Auswirkungen auf die Kulturbetriebe

Inhaltsangabe:Einleitung: Kunst und Kultur sind noch nie ohne Subventionen ausgekommen. Schon das griechische und römische Theater wurden unterstützt, später die Kunst des Mittelalters durch die Kirche und die Kunst der Renaissance durch Fürsten oder Mäzene wie die florentinische Familie Medici häufig verbunden mit Eigeninteressen der Geldgeber, etwa zur Repräsentation oder Ruhmerlangung. Seit dem 19. Jahrhundert übernehmen neben dem Bürgertum vor allem staatliche Institutionen und die Kommunen die Finanzierungsaufgaben der Kultur. Heute trägt die öffentliche Hand in Deutschland mit jährlich ca. 8,2 Mrd. Euro (2003), das entspricht 1,66 % des Gesamtetats der öffentlichen Haushalte und 101,5 Euro pro Einwohner, nach wie vor den Großteil des kulturellen Lebens in Deutschland, mit fallender Tendenz seit 2001. Die Länder brachten in 2001 43 %, die Kommunen 45% und der Bund 12 % der öffentlichen Mittel für die Kultur auf. Der private Anteil der Kulturfinanzierung liegt bei ca. 5 bis 10 %. In Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte, wachsender Verschuldung und Forderungen nach Ausgabenkonsolidierung stehen diese Subventionen zunehmend unter Rechtfertigungsnot und Kürzungsdruck. Ganz besonders gilt dies für das hochverschuldete Land Berlin, das seit 2002 vor dem Bundesverfassungsgericht um die Anerkennung der Situation der extremen Haushaltsnotlage streitet, um Unterstützungen durch den Bund und die Bundesgemeinschaft zu erhalten. Andererseits ist Berlin nicht nur die bundesrepublikanische Hauptstadt, sondern auch die Kulturhauptstadt Deutschlands, die trotz erfolgter Kürzungen nach wie vor ein kulturelles Angebot in einer Breite, Vielfalt und Qualität bietet, das bundesweit und - pro Einwohner betrachtet - vielleicht auch international seinesgleichen sucht. Gang der Untersuchung: In dieser Arbeit soll analysiert werden, wie die Haushaltsnotlage entstanden ist, welche Konsequenzen von ihr auf die Kulturbetriebe ausgehen und welche Lösungsmöglichkeiten bestehen. Dazu wird der Status Quo aufgezeigt, von theoretischer und praktischer Seite kritisch beleuchtet, um zu einer vorsichtigen Gesamteinschätzung der Situation, Handlungsoptionen und einem Zukunftsausblick zu gelangen. Zunächst wird das Phänomen der einfachen und extremen Haushaltsnotlage allgemein betrachtet. Im Folgenden wird analysiert, inwiefern in Berlin von einer Haushaltsnotlage betroffen ist, was die Ursachen dafür sind und welche Szenarien für die Zukunft bestehen. [...]