Die Klimastrategie der Bundesrepublik Deutschland

Der Kampf gegen den Klimawandel wird zweifelsohne eine der grten politischen, aber auch konomischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts darstellen. Wir stehen erst am Anfang dieses Weges - der, das ist schon jetzt ersichtlich, lang und schwierig sein wird. Damit der Umbau der Weltwirtschaft hin zu einem dauerhaft tragfhigen Entwicklungspfad berhaupt gelingen kann, wird es von entscheidender Bedeutung sein, die Manahmen zum Klimaschutz so effizient wie mglich zu gestalten. Zu wenig Engagement im Klimaschutz ist dabei genauso gefhrlich wie eine berbeanspruchung der Opferbereitschaft in der Bevlkerung durch teure Manahmen mit fragwrdiger Wirkung.

In Deutschland geniet der Umweltschutz im Allgemeinen und der Klimaschutz im Speziellen seit Jahrzehnten groe Bedeutung in der politischen Diskussion. Sptestens seit dem Atomausstieg wird die deutsche Umweltpolitik auch international genau beobachtet. Thorsten Henss unterzieht die deutsche Klimastrategie einer eingehenden Analyse aus unterschiedlichen Blickwinkeln verschiedener konomischer Strmungen. Im Zentrum stehen dabei drei zentrale Eckpfeiler der deutschen Klimapolitik: die Energieeinsparverordnung (EnEV), das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie die Umsetzung des Europischen Emissionshandels. Die drei Gesetzeswerke sind besonders interessant, da sie das Problem Klimaschutz mit drei unterschiedlichen Methoden angehen: mit Hilfe von Auflagen, mit Hilfe von Subventionen und mit Hilfe von Marktbildung.

Nach einem Abriss der Entwicklung der deutschen Klimapolitik unterzieht Henss die deutsche Klimastrategie einer wohlfahrtskonomischen Effizienzanalyse. Dabei fllt auf, dass die deutsche Klimapolitik in vielen Bereichen nach wie vor einen planwirtschaftlichen Charakter hat und teils stark von industriepolitischen Erwgungen geprgt ist, was zuweilen in klarem Widerspruch zu einer (kosten-)effizienten Klimapolitik steht.

In der Folge beleuchtet der Autor die Entwicklung der deutschen Klimapolitik mit den Mitteln der Neuen Politischen konomie, um so insbesondere mgliche Ursachen fr Schwchen und potenzielle Fehlentwicklungen in der Klimapolitik aufzuzeigen. Dabei geht er auch auf die Rolle von Brokratie, technologischem Fortschritt und Wachstum ein - mit teils berraschenden Ergebnissen, beispielsweise zur Bedeutung solider Staatsfinanzen fr einen effizienten Klimaschutz.

Henss' Buch ist fr jeden interessant, der sich einen kompakten und doch fundierten berblick ber Strken und Schwchen der wesentlichen Elemente in der deutschen Klimastrategie verschaffen mchte.