Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union fr Auen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1.3, Zeppelin University Friedrichshafen, Sprache: Deutsch, Abstract: berall auf der Welt gibt es Krisenherde, die den Frieden der Weltbevlkerung beeintrchtigen. Die Europische Union - mit ihren inzwischen 27 Mitgliedsstaaten - hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit der Schaffung einer Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik" im Dialog und in Interaktion mit Drittlndern gemeinsame Ziele und Absichten festzulegen, damit die Sicherheit, der Frieden, die Entwicklung der Demokratie sowie die Entwicklung der Menschenrechte weltweit vorangetrieben werden knnen. Dabei legt die Europische Union in den Vertragswerken besonders darauf Wert, eine Kohrenz des Auenhandelns (nota bene: Auenhandels", nicht: Auenhandels") sicherzustellen. Doch was ist Kohrenz" in der Politik, und wer soll sie durchsetzen?
Bereits in der Prambel des Lissabonner Vertrags wird erwhnt, der Vertrag werde In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimitt der Union erhht und die Kohrenz ihres Handelns verbessert werden sollen" abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge auenpolitischer und briger Politikbereiche fr Kohrenz" ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielfltigen Beziehungen der europischen Sulenstruktur ergnzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre Ttigkeiten in voller Unabhngigkeit" auszuben und drfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der Lnd