Die Macht der Parlamente

Die Macht der Parlamente ist ein paradoxes Phnomen: Wo Volksvertretungen an einer Stelle Potential gewinnen, verlieren sie es oft zugleich an einer anderen. Das jngst gew- te Europische Parlament ist dafr beispielhaft: Noch nie war es im Gesetzgebungsprozess der EU so einflussreich wie heute, und mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wrden seine Legislativrechte noch einmal nachhaltig gestrkt. Gleichzeitig aber ist die Beteiligung an seiner Wahl auf ein neues Rekordtief gefallen; die immer grer werdende Gestaltungsmacht der Straburger Parlamentarier ruht also auf schwcherer elektoraler Basis als je zuvor. Schon auf den ersten Blick wird also klar, dass parlamentarische Macht viele Facetten und gegenlufige Entwicklungstrends impliziert, mithin auf einer komplexen Basis grndet. Sie lsst sich eben nicht nur aus staats- und verfassungsrechtlichen Festlegungen ableiten, sondern sie erwchst in mindestens genauso starkem Mae aus der politischen Praxis, die von formalrechtlichen Fixierungen eben stark abweichen kann. Die vorliegende Studie geht diesem Sachverhalt in einem breit angelegten internationalen Vergleich auf den Grund und dient sowohl der Messung parlamentarischer Machtprofile in 23 alten Demokratien we- weit als auch der Beantwortung der Frage, welche Leistungen diese Volksvertretungen am Ende fr ihre politischen Systeme erbringen.