Die materiell-rechtliche Urteilswirkung im Unionsrecht

Entscheidungen des Europischen Gerichtshofs wirken sich nicht nur auf das jeweilige Prozessrechtsverhltnis aus, sondern haben eine ber den Einzelfall hinausweisende Bedeutung. So verpflichtet Art. 266 Abs. 1 AEUV alle Stellen der Europischen Union (EU) dazu, die sich aus einer Nichtigkeits- oder Ungltigkeitsentscheidung des Gerichtshofs "ergebenden Manahmen zu ergreifen". Manuel Willms zeichnet die materiell-rechtlichen Wirkungen der EuGH-Entscheidungen nach, entwirft ihre dogmatischen Grundlagen, grenzt sie von verwandten Figuren wie der materiellen Rechtskraft ab und zeigt ihre Bedeutung und Funktion im Kompetenzgefge der EU. Dabei wird deutlich, dass zur Wahrung legislativer und exekutiver Gestaltungsrume eine starre Pflicht zur Entscheidungsbefolgung im unionalen Kompetenzgefge trotz der scheinbar eindeutigen Vorschrift des Art. 266 Abs. 1 AEUV nicht immer anzuerkennen ist.