Die Neuere Rechtsprechung Zu Treu Und Glauben Im Zivilproze

Die Arbeit setzt sich mit der neueren Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte zu Treu und Glauben in prozessualer Hinsicht auseinander. Ausgangspunkt fur die Betrachtung sind dabei die von der Lehre entwickelten vier Fallgruppen: Das Verbot des arglistigen Schaffens prozessualer Rechtslagen und Befugnisse, das Verbot des widerspruchlichen Verhaltens, das Verbot des Missbrauchs prozessualer Befugnisse und die Verwirkung. Anhand der Falle untersucht der Verfasser, ob der Grundsatz von Treu und Glauben (zu Recht) Anwendung findet. Ausgehend von der Uberlegung, dass der Ruckgriff auf 242 BGB nur die -ultima ratio- darstellen sollte, versucht er - soweit moglich - den Anwendungsbereich des Treuprinzips einzuschranken. Die Arbeit schliesst mit einer wertenden Betrachtung der Rechtsprechung."