Die objektiven Grenzen der Rechtskraft im Zivilproze

Die Reichweite der Rechtskraft von Zivilurteilen ist eine seit Jahrhunderten kontrovers diskutierte Grundfrage des Prozerechts. Seit der historische Gesetzgeber der ZPO in 322 eine Regelung getroffen hat, ist man sich zumindest darber einig, da die objektiven Rechtskraftgrenzen eng zu ziehen sind. Diese Annahme wird auf die These gesttzt, da die Gesetzesverfasser mit der Regelung des 322 ZPO der im 19. Jahrhundert von Savigny begrndeten und umstrittenen Theorie von der Rechtskraft der Urteilselemente eine klare Absage erteilen wollten. Klaus Reischl untersucht dieses Dogma umfassend und kommt zu dem Ergebnis, da die Regelung des 322 ZPO grndlich miverstanden wird. Sie enthlt keineswegs die allseits herausgelesene Ablehnung der Rechtskraft der Entscheidungsgrnde, sondern im Prinzip geradezu umgekehrt deren Annahme. Klaus Reischl arbeitet die historischen und dogmatischen Entwicklungsstufen der Rechtskraftfunktion heraus und analysiert auf dieser Grundlage eingehend den Normgehalt des 322 ZPO. Er zeigt auf, wie es dazu gekommen ist, da man sie heute falsch interpretiert und korrigiert diese Fehlinterpretation, indem er eine Lesart anbietet, die sowohl das prozessuale Verstndnis der Urteilswirkungen als auch die Urteilsstruktur bercksichtigt.