Juridik
Pocket
Die rechtliche Bedeutung der Patentregistereintragung unter besonderer Bercksichtigung des Patentverletzungsprozesses
Julia Seiler
1889:-
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Whrend bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmtigkeit ber die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit ber diese Frage. Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafr zunchst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterfhrung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den brigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Lsung, welche sich dogmatisch in das Gefge des deutschen Registerrechts einfgt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilitt des erarbeiteten Ergebnisses sicher.
- Format: Pocket/Paperback
- ISBN: 9783161527722
- Språk: Tyska
- Antal sidor: 287
- Utgivningsdatum: 2013-12-05
- Förlag: Mohr Siebeck