Die Reichweite der Unterlassungserklrung bei Online-Archiven im Rahmen des Presserechts

Seit einigen Jahren findet im Bereich der Medien ein Prozess statt, der gekennzeichnet ist durch betrchtliche Verluste an Auflage und Vielfalt bei den klassisch gedruckten Zeitungen. Dieser Prozess gewinnt zunehmend an Bedeutung. Grund fr diese Entwicklung ist nicht allein das Internet mit der hheren Aktualitt und stndigen Verfgbarkeit, sondern auch das unterschiedliche Medienverhalten der Bevlkerung. Diese fortschreitende Entwicklung zwingt aufgrund der wirtschaftlichen Folgen die Zeitungsverleger zum Handeln. Deswegen stellen immer mehr Verlage den Lesern Zeitungen und Zeitschriften auch als identische Online-Version zur Verfgung.
Aufgrund dieses erweiterten Verlagsangebots muss die presserechtliche Unterlassungserklrung gleichfalls mit einer vergrerten Reichweite wirksam werden, um auch den Verletzungen des Persnlichkeitsrechts im Internet durch die Multimediaprodukte der Zeitungsverlage entgegentreten zu knnen. Dies gilt insbesondere,wenn die erschienenen Artikel noch Monate oder Jahre nach der eigentlichen Verffentlichung in Online-Archiven abrufbar sind.
Nico Gronau klrt die Frage, inwieweit eine Unterlassungserklrung Einfluss auf ein solches Archiv nehmen kann und in welchem Mae der Verlag hierbei Einschrnkungen der Archivgrundstze hinzunehmen und sein Online-Archiv abzundern hat.
Hierzu skizziert der Autor zunchst die Rechtsnatur sowie Gestaltungsmglichkeiten des Tenors und die verfassungsrechtlichen Schranken einer Unterlassungserklrung. Als nchstes erfolgt die Definition von Online-Archiven und deren schutzrechtliche Einordnung durch das UrhG und das GG. Der abschlieende Teil errtert die fr die Reichweite der Unterlassungserklrung abwgungsrelevanten Gesichtspunkte, die im Einzelfall zu beachten sind. Die Zusammenfassung gibt die beleuchteten Schwerpunkte hinsichtlich der Reichweite einer presserechtlichen Unterlassungserklrung und ihrer Folgen anhand schematischer bersichten wieder, die der Leser in der Praxis als Prfungssch