Die Schiedsfaehigkeit der Patentnichtigkeitsklage

Die Schiedsfhigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklrt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Mastbe der objektiven Schiedsfhigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Mastben schiedsfhig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfhig sein sollte, mit den Instrumentarien der konomischen Analyse des Rechts untersucht.