Die Schuldenbremse

In diesem Essential geht es um die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse. Der Autor stellt dar, warum die Schuldenbremse das Staatsschuldenrecht verkompliziert und die Parlamente entmndigt. Als das Wirtschaftswachstum in den 1970er Jahren nachlie, stand die Politik vor der Aufgabe, die Erwerbslosigkeit zu bekmpfen und den Sozialstaat zu bewahren. ffentliche Investitionen, finanziert durch Staatsverschuldung, boten sich als scheinbare Lsung an. Dadurch wuchs ein Schuldenberg von mehr als zwei Billionen Euro heran. Bei etlichen europischen Nachbarn hat sich die Verschuldung zur Staatsschuldenkrise gesteigert. Die Zinsen engen die Entscheidungsspielrume der Politik ein und verteilen den gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben um. 2009 wurde eine so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sie soll von den Eurolndern bernommen werden. Damit die Schuldenbremse nicht als Hebel zum Abbau des Sozialstaats dienen kann, braucht es einen leistungsfhigen Staat mitsolider Steuerfinanzierung.