Die Schutzwrdigkeit von Erfindungen

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwrdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunchst ungeschriebenen Schutzwrdigkeitskriterien 'Fortschritt' und 'Erfindungshhe' waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshhe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwrdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch. Rebekka bler untersucht zunchst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwrdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschlieend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse fr die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshhe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.