Die sozialpolitische Konzeption der NPD in den neuen Bundeslndern am Beispiel Sachsens

Entgegen ihrer anfänglichen Erfolge befand sich die NPD lange Zeit in der politischen Bedeutungslosigkeit. Mit sich beschäftigt und in trivial altrechten Denkmustern gefangen bot gerade die durch rassistische Banalität gekennzeichnete inhaltliche Leere des ältesten parteilich organisierten Akteurs im rechtsextremen Spektrum wenig Attraktivität als elektorale Option. Die Unfähigkeit Wahlen zu gewinnen schien sich zunächst auch nach dem Fall der Berliner Mauer zu verfestigen. Doch ihres elementaren Themas beraubt, nämlich der Überwindung deutscher Zweistaatlichkeit, suchte die NPD den Umweg zur Renaissance über die neuen Bundesländer und erlag damit schließlich der ostdeutschen Versuchung.Der Wahlkampf an der Elbe 2004 war geprägt von den anstehenden Reformen der sozialen Sicherungssysteme und kann durchaus als exemplarisch für die Wiederentdeckung der sozialen Frage von rechts gesehen werden. Die vorliegende Arbeit fragt nach den Ursachen für den Erfolg der sächsischen NPD und geht von einer programmatischen Modifikation entsprechend ostdeutscher Verhältnisse aus. Worauf stützt sich die Argumentation der Partei, von welchen Grundannahmen lässt sie sich also leiten? Wie versucht sie, spezifische Rahmenbedingungen der neuen Länder in ihre Rhetorik einzubinden? Wie stellt sich die NPD hierbei selbst dar und wen spricht sie an? Welche Beziehung pflegt sie dabei zum ehemaligen zweiten deutschen Teilstaat und dessen Biographien und wie gestaltet sich in diesem Zusammenhang das Verhältnis zur westdeutschen Partei? Lässt sich tatsächlich eine inhaltliche Transformation feststellen? Die Beantwortung dieser Fragen stellt das zentrale Element der Arbeit dar. Sie eröffnet somit Einblicke in die Fähigkeit der NPD als rechtsextreme Partei, sich aktueller Diskurse zu bedienen.