Die strafbewehrte Unterlassungserklarung im Wettbewerbs- und Immaterialguterrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: sehr gut, Gottfried Wilhelm Leibniz Universitt Hannover (Institut fr Rechtsinformatik), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zahl der wettbewerbsrechtlichen und immaterialgterrechtlichen Auseinandersetzungen ist aufgrund der neu geschaffenen Mglichkeiten an Rechtsverletzungen im Internet stark angestiegen und hat neue Dimensionen erreicht.
Um der Anzahl Herr zu werden und eine unberschaubare Flut von Prozessen zu vermeiden, bietet sich fr den Verletzten die sog. strafbewehrte Unterlassungserklrung als ein probates Mittel zur auergerichtlichen Streitbeilegung an. So werden ca. 90% aller wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten auergerichtlich geklrt. Neben der Zeitersparnis stellt die strafbewehrte Unterlassungserklrung fr den Verletzten eine schnelle und kostengnstige Alternative zum gerichtlichen Unterlassungstitel dar. Das Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema mittlerweile ganze Bcherwnde in Bibliotheken fllen knnten, zeugt von hoher Praxisrelevanz. Auch wenn die Flle an Problemen immens ist, soll mit dieser Arbeit eine genauere Betrachtung der strafbewehrten Unterlassungserklrung vorgenommen werden. Zunchst werden in einer bndigen Einleitung die Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs im Wettbewerbs- und Immaterialgterrecht dargestellt. Im Anschluss daran folgt eine Auseinandersetzung mit der Rechtsnatur, der Durchsetzbarkeit und schlielich der Auswirkung auf den Verletzungsprozess.