Die Strafprozessuale Observation

Die Observation ohne technische Mittel ist ein praxisrelevantes strafprozessuales Ermittlungsinstrument im Spannungsverhaltnis von Grundrechtsschutz und effektiver Strafverfolgung. Ermachtigungsgrundlage fur kurzfristige Observationen ist die kleine Ermittlungsgeneralklausel der 161, 163 StPO. Nach kritischer Wurdigung des 163f StPO als Grundlage fur langerfristige Observationen wird die "sonst erhebliche" Observation als dritte Kategorie herausgearbeitet. Besonderes Augenmerk gilt zudem der Rechtmassigkeit von Observationen in speziellen Konstellationen wie vorbeugender Verbrechensbekampfung oder bei Massnahmenkumulation. Es werden Konsequenzen der erzielten Ergebnisse fur ahnliche heimliche Massnahmen wie den Einsatz von Verdeckten Ermittlern bzw. Vertrauenspersonen aufgezeigt.