Die Subventionsrechtsordnung

Subventionen stellen nicht nur fr Bund, Lnder und Kommunen, sondern auch fr die Europische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument ffentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfltig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht ber das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO). Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsproze, der folgende Bereiche umfat: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der fderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Manahmen eines Subventionstrgers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmanahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Fr jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunchst systematisch darstellt und anschlieend fr die einzelnen Subventionstrger (Europische Union, Bund, Lnder und Kommunen) getrennt errtert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlsungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.